Konstituierende Sitzung des Bezirksverbandes steht im Zeichen von Corona
Text und Foto: Hans Fichtl, Landratsamt Regensburg
REGENSBURG. Der Bezirksverband Oberpfalz des Bayerischen Landkreistags traf sich im Landratsamt Regensburg zu seiner konstituierenden Sitzung für die neue Wahlperiode 2020-2026. Landrätin Tanja Schweiger konnte als Gastgeberin Landrat Richard Reisinger (Landkreis Amberg-Sulzbach) als amtierenden Vorsitzenden dieses Gremiums ebenso begrüßen wie dessen Stellvertreter Landrat Wolfgang Lippert (Tirschenreuth), desweiteren die Landräte Franz Löffler (Landkreis Cham), Willibald Gailler (Neumarkt i.d.OPf.), Andreas Meier (Neustadt/Waldnaab) und Thomas Ebeling (Schwandorf) sowie Regierungspräsident Axel Bartelt und Dr. Johann Keller als Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Bayerischen Landkreistages.
An der Tagung nahm außerdem Roland Grillmeier teil, seit 01.05.2020 Nachfolger von Landrat Wolfgang Lippert. Im Mittelpunkt der dreistündigen Arbeitssitzung standen die Konstituierung der Gremien sowie die Corona-Pandemie, deren Bewältigung auch die Landkreise vor große Herausforderungen stellt.
Die von Dr. Johann Keller geleiteten Neuwahlen ergaben jeweils einstimmige Ergebnisse. Landrat Richard Reisinger wird den Bezirksverband Oberpfalz auch in der kommenden Wahlzeit als Vorsitzender führen. Zum neuen Stellvertretenden Bezirksvorsitzenden wurde Landrat Thomas Ebeling gewählt, bisher hatte dieses Amt Landrat Wolfgang Lippert inne.
Neben Landrat Richard Reisinger, der von Amts wegen im Präsidium des Bayerischen Landkreistags vertreten ist, votierten die Landräte für die Regensburger Landrätin Tanja Schweiger als weiteres Mitglied des Präsidiums. In den Landesausschuss des Bayerischen Landkreistages wurden die Landräte Thomas Ebeling und Willibald Gailler gewählt.
Im Anschluss daran wurden durch jeweils einstimmige Beschlussfassungen sowohl die Benennung von Mitgliedern für die fünf Fachausschüsse des Landkreistages vorgenommen als auch die Vertretungen in den zahlreichen Gremien geregelt, in denen der Bayerische Landkreistag einen Sitz hat.
Regierungspräsident Axel Bartelt beleuchtete bezugnehmend auf die aktuellen oberpfalzweiten Corona- Fallzahlen verschiedene Gesichtspunkte, die für die Regierung der Oberpfalz aber auch für die Landkreise von Bedeutung seien. Nicht prognostizierbar sei, in welchem Maß die Wirtschaft von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sein werde. Sicher sei nur, dass die Pandemie massive und langfristige Auswirkungen haben werde und letztendlich der Steuerzahler finanziell belastet werden müsse. Richtig sei, dass Mitte Mai die Klinikkapazitäten wieder verstärkt für den Normalbetrieb eingesetzt werden könnten. Er halte es für derzeit ausreichend, wenn dann etwa 25 Prozent der Klinikbetten für Coronapatienten frei gehalten würden. Was aber auch bedeute, dass die fehlende Auslastung der Krankenhäuser und damit deren wirtschaftliche Belastung noch zwei weitere Wochen andauern werde.
Zum Abschluss der Beratungen gab Dr. Johann Keller einen kurzen Ausblick auf die nächste Landkreisversammlung Ende Mai in Erding und kündigte an, dass die im Herbst stattfindende Landrätetagung unter dem Motto „Stabilität und Wirtschaft“ stehen werde.
Landrat Richard Reisinger freut sich auf die Zusammenarbeit mit den Oberpfälzer Landräten und brachte als Sprecher auch seinen Wunsch zum Ausdruck, auch in den kommenden 6 Jahren „effizient und freundschaftlich“ zusammenzuarbeiten.
Der Bayerische Landkreistag:
Der Bayerische Landkreistag ist einer der vier Kommunalen Spitzenverbände in Bayern. Neben dem Bayerischen Landkreistag sind dies der Bayerische Gemeindetag, der Bayerische Städtetag und der Bayerische Bezirketag. Die 71 bayerischen Landkreise haben sich freiwillig zu diesem Kommunalen Spitzenverband zusammengeschlossen, der gleichzeitig eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Dienstherreneigenschaft ist. Wesentliches Ziel des Bayerischen Landkreistags ist es, die kommunale Selbstverwaltung auf der Kreisebene zu sichern und zu stärken.
Der Bayerische Landkreistag hat sich zum Ziel gesetzt, die kommunale Selbstverwaltung auf der Kreisebene zu sichern und zu stärken und die Mitwirkung der Bevölkerung an der selbstverantwortlichen Gestaltung des öffentlichen Lebens in den Landkreisen zu wecken und zu fördern. Dementsprechend hat der Bayerische Landkreistag insbesondere die Aufgabe, die gemeinsamen Interessen der bayerischen Landkreise nach außen zu vertreten, insbesondere gegenüber den gesetzgebenden Organen und den Ministerien. Die innere Verbandstätigkeit gegenüber den Mitgliedern besteht überwiegend in der Information und Beratung. So erarbeitet der Bayerische Landkreistag vor allem Empfehlungen und Richtlinien und vermittelt den Erfahrungsaustausch unter den Landkreisen. Als Anwalt der 71 Landkreise in Bayern vertritt der Bayerische Landkreistag die Interessen seiner Mitglieder auch in über 60 gesellschaftlich relevanten Institutionen und Organisationen in Bayern und als unmittelbares Mitglied des Deutschen Landkreistags auch bundesweit.
Bericht: Landratsamt Amberg-Sulzbach
