Foto: © Pressedienst Wagner
LKR. TIRSCHENREUTH. Polizei appelliert an die Bevölkerung die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten.
Durch die Polizei im Landkreis Tirschenreuth werden regelmäßig Kontrollen im Rahmen der Schleierfahndung wie auch durch mobile Kontrollstellen durchgeführt. Hierbei wird insbesondere der Grenzverkehr zur Tschechischen Republik einbezogen. Bereits in den zurückliegenden Wochen wurde die Anzahl der durchgeführten Kontrollen verstärkt. Die örtlichen Polizeidienststellen werden hierbei durch Beamte der Bayerischen Bereitschaftspolizei unterstützt.
In Anbetracht der aktuellen Corona Situation im Landkreis Tirschenreuth, liegt ein Fokus der polizeilichen Kontrollmaßnahmen in der Überwachung und Durchsetzung der Vorschriften der Einreisequarantäneverordnung und der Corona-Einreise-Verordnung. Die Bayerische Polizei leistet ihren Beitrag zur Eindämmung des Infektionsgeschehens, indem sowohl die Anzahl der durchgeführten mobilen und stationären Kontrollen erhöht wird als auch durch eine Erhöhung der Kontrollkräfte.
Eine von den Kontrollen stark betroffene Gruppe sind Berufspendler, die zur Arbeitsaufnahme aus der Tschechischen Republik nach Deutschland einreisen. Durch die Polizei wird im Rahmen der Einreise das Vorliegen eines negativen Corona Tests, der nicht älter als 48 Stunden sein darf, überprüft. Hier besteht auch die Möglichkeit, diesen Test im Rahmen eines Schnelltests in Testzentren unmittelbar nach dem Grenzübertritt durchführen zu lassen.
Den Berufspendlern ist diese Verpflichtung bekannt und wird in großen Teilen eingehalten. Durch die verstärkten Kontrollen soll der Anteil der Personen, die der Testpflicht nicht nachkommen weiter reduziert werden.
Die kontrollierenden Beamten haben hierbei auch die Interessen der Arbeitgeber im Blick, dass durch die Kontrollen möglichst keine Verzögerungen bei der Arbeitsaufnahme entstehen. Durch eine Kooperation aller Beteiligten können Einschränkungen weitestgehend vermieden werden.
Grenzpendlern aus der Tschechischen Republik ist ein Einkauf in Deutschland gestattet, aber nur auf dem Weg zur Arbeit bzw. zurück. Durch die Kontrollkräfte werden auch Überprüfungen durchgeführt, ob ein durchgeführter Einkauf im Zusammenhang mit einer Berufstätigkeit in Deutschland steht.
In diesem Zusammenhang wird auch noch einmal darauf hingewiesen, dass auch bereits ein kurzzeitiger Grenzübertritt aus Deutschland in die Tschechische Republik, um dort zu tanken oder einzukaufen, zu einer anschließenden mindestens zehntägigen Quarantänepflicht führt. Auch führt nicht selten die Besetzung eines Fahrzeuges mit mehr als zwei Hausständen zu Beanstandungen.
Festgestellte Verstöße werden konsequent verfolgt und der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde zum Erlass eines Bußgeldbescheids zugeleitet. Es drohen Bußgelder bis zu 25.000,00 Euro.
Die Kontrollen finden in enger Abstimmung mit der unter anderem im Landkreis Tirschenreuth für grenzpolizeiliche Aufgaben zuständigen Bundespolizeiinspektion Waidhaus statt, die im Rahmen der intensivierten Binnengrenzfahndung an der Grenze zur Tschechischen Republik, neben der Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs, auch verstärkt die Einhaltung der Coronavirus-Verordnungen zur Eindämmung der Pandemie überwacht. Mit der neuen Coronavirus-Schutzverordnung vom 29. Januar 2021 ist keine pandemiebedingte vorübergehende Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen verbunden.
Detaillierte Informationen zu den aktuellen Vorschriften bei Einreisen aus Risiko-, Hochinzidenz- und Virusvarianten-Gebieten finden Sie auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus-infos-reisende.html
sowie dem Bayerischen Ministerium für Gesundheit und Pflege
https://www.stmgp.bayern.de/
Bericht: Polizeipräsidium Oberpfalz