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BAYERN. Die Bayerische Polizei und die Bundeswehr verstärken im Rahmen der zivil-militärischen Zusammenarbeit die Kooperation bei lebensbedrohlichen Einsatzlagen. Dazu fand gestern in der Sanitätsakademie der Bundeswehr in München ein Führungskräfteworkshop mit rund 65 hochrangigen Führungskräften aller Präsidien der Bayerischen Polizei und Bundeswehreinheiten aus ganz Deutschland statt. „Ziel ist, dass wir die Ressourcen der Bundeswehr bei Terroranschlägen oder anderen lebensbedrohlichen Einsatzlagen zur Unterstützung der Polizei bestmöglich einsetzen können“, erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. „Wenn das Leben zahlreicher Menschen auf dem Spiel steht, müssen wir alle Kompetenzen in unserem Land bündeln.“ Generalleutnant Carsten Breuer, Befehlshaber Territoriales Führungskommando der Bundeswehr: „Gegenseitiges Verständnis und geübte Verfahren geben in kritischen Situationen Handlungssicherheit und ermöglichen erst schnelle Reaktionen.“ Herrmann kündigte an, die zivil-militärische Zusammenarbeit in weiteren gemeinsamen Übungen zu vertiefen: „Schon jetzt laufen die Planungen für eine Großübung in 2023.“
Wie der Innenminister erläuterte, beschäftigte sich der gestrige Führungskräfteworkshop eingehend mit dem bundesweit ersten gemeinsamen ‚Leitfaden zum Einsatz der Bundeswehr bei der Bewältigung lebensbedrohlicher Einsatzlagen unter Führung der Polizei‘, der von der Bayerischen Polizei und dem Landeskommando Bayern erarbeitet wurde. Der nicht zur Veröffentlichung bestimmte Leitfaden behandelt nach Hermanns Worten auf rund 60 Seiten unter anderem das gemeinsame Retten verletzter Personen und das Betreiben von Kontrollstellen unter Zuhilfenahme von Kräften und Fähigkeiten der Bundeswehr. „Damit sollen die Bayerische Polizei und die Bundeswehr für entsprechende Szenarien bestmöglich vorbereitet sein.“
Laut Herrmann ist der Einsatz der Bundeswehr im Innern durch das Grundgesetz reglementiert. In katastrophenähnlichen Situationen wie besonders schwere Unglücksfälle oder Schadensereignisse von großem Ausmaß sei die Anforderung der Bundeswehr möglich. „Für die Innere Sicherheit in Bayern bleibt aber die Bayerische Polizei zuständig“, betonte der Innenminister. Wie er erläuterte, haben bereits vier gemeinsame Übungen von Bayerischer Polizei und Bundeswehr stattgefunden. Es handelte sich um die ‚Gemeinsame Terrorismus-Abwehr Exercise GETEX‘ 2017 in Murnau, die ‚Bayerische Terrorismus-Abwehr Exercise BAYTEX‘ 2018 in Penzing, die ‚Niederbayerische Terrorismus-Abwehr Exercise NTEX‘ 2020 im Landkreis Straubing-Bogen und die ‚Gemeinsame Oberfränkische Terrorismusabwehr Exercise GEOTEX‘ 2021 in Hof.
Der Innenminister machte deutlich, dass neben regelmäßigen gemeinsamen Übungen vor allem auch eine hervorragend aufgestellte Bayerische Polizei sehr wichtig ist. „Wir erreichen 2023 mit mehr als 45.000 Stellen eine neue Höchstmarke im Stellenbestand bei der Bayerischen Polizei“, so Herrmann. „Auch für die bestmögliche Ausstattung nehmen wir viel Geld in die Hand.“ So verfügt die Bayerische Polizei mittlerweile über 800 neue Mitteldistanzwaffen als Ergänzung zur Maschinenpistole MP5 bei lebensbedrohlichen Einsatzlagen. Dazu kommt ein neues Lasertrainingssystem. „Zudem haben wir in den vergangenen Jahren neue Dienstpistolen und neue ballistische Schutzausstattungen beschafft“, ergänzte Herrmann.
Bericht: Bayerisches Innenministerium