Gemeinsame Tagung der Landräte aus der Oberpfalz und Niederbayern
Foto: Christine Hollederer
AMBERG-SULZBACH. Es ist und bleibt eine enorme Herausforderung, die die Landräte aus der Oberpfalz und aus Niederbayern ins Visier genommen haben. Die Landkreischefs wollen den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im ländlichen Raum stärken und weiter voranbringen. Ziel ist ein bayernweit aufeinander abgestimmtes Angebot, das auf die unterschiedlichen Bedarfe in den Ballungsräumen und im ländlichen Raum abgestimmt ist. Das reicht von Rufsystemen, wie es sie beispielsweise mit dem „Baxi“ im Landkreis Tirschenreuth bereits gibt, bis hin zu einem einheitlichen Tarifsystem.
„Eine Herkulesaufgabe“, wie es der Amberg-Sulzbacher Landrat Richard Reisinger, Sprecher der Oberpfälzer Landräte, auf der Pressekonferenz im Anschluss an die gemeinsame Tagung der Oberpfälzer Landräte mit den Kollegen aus Niederbayern im Landratsamt Amberg-Sulzbach betonte. Dabei legen die Landräte laut Reisinger Wert darauf, dass „im ländlichen Raum Angebot vor Tarif“ gelte.
„Wir müssen den ÖPNV voranbringen“, ergänzte der Sprecher der Landräte aus Niederbayern, der Passauer Landrat Franz Meyer. Dabei zielt er auf eine Förderung vom Freistaat Bayern ab, um im ländlichen Raum „auf Augenhöhe mit den Metropolen agieren zu können“. Die Mittel seien von rund 50 auf etwa 96 Millionen Euro gestiegen, das sei gut, aber dieser Weg müsse auch konsequent weitergegangen werden, um die Menschen in den Flächenlandkreisen nicht abzuhängen, so Meyer.
Über die Perspektiven für die Entwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs tauschten sich die Landräte bei der Tagung auch mit Ministerialdirigent Karl Schumacher vom Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr aus. Der Leiter der Abteilung Vernetzte Mobilität und ÖPNV referierte zum Thema „Zukunft des ÖPNV“ und eine bedürfnisgerechte Mobilität mit wenig Verkehr.
Aber nicht nur der ÖPNV brannte den Landräten unter den Nägeln, auch die Themen Breitbandausbau und Mobilfunk seien im ländlichen Raum von zentraler Bedeutung. So wünscht sich Landrat Franz Meyer beispielsweise einen 5G-Korridor zwischen München und Prag.
Langsames Internet wäre ein Standortnachteil für Firmen, deshalb müsse der Breitbandausbau weiter vorangetrieben werden. Dabei betonte Meyer die Spitzenpositionen von Niederbayern und der Oberpfalz auf dem Arbeitsmarkt. Beide Bezirke hätten die niedrigste Arbeitslosenquote. Das sei auch beim Austausch mit den Geschäftsführern der Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz, Dr. Georg Haber, und der Industrie- und Handelskammern Niederbayern und Regensburg für die Oberpfalz/Kelheim, Alexander Schreiner und Dr. Jürgen Helmes, deutlich gemacht worden. „Da liege die Oberpfalz gut“, so der Passauer Landkreischef.
Der Präsident des Bayerischen Landkreistags und Deggendorfer Landrat Christian Bernreiter ging noch auf das Thema Flächenverbrauch ein. „Wir nehmen das ernst und wollen unsere Heimat bewahren, die wirtschaftliche Entwicklung und die Sicherung von Arbeitsplätzen dürfe aber nicht darunter leiden. Betriebe müssen wachsen können“, sagte Bernreiter auf der Pressekonferenz. Zugleich ging er auf die Definition von „versiegelter Fläche“ ein. Demnach sei sogar der Englische Garten in München eine versiegelte Fläche. Der Präsident des Bayerischen Landkreistags sprach sich in diesem Zusammenhang gegen einen Zertifikathandel von Flächen aus.
Zum Abschluss ging der Geschäftsführer des Bayerischen Landkreistags, Dr. Johann Keller, auf das Thema Digitalisierung in der Verwaltung und an Schulen ein. Die bayerischen Landkreise wollen die Digitalisierung aktiv gestalten und fit sein für eine moderne Verwaltung und eine moderne Entwicklung. Dazu braucht es laut Dr. Keller eine Bayern Cloud und Personal für die Betreuung. Die Landkreise erwarten hier Unterstützung vom Freistaat Bayern.
Die Landräte aus der Oberpfalz treffen sich mehrmals im Jahr, um sich über aktuelle Themen und die Zukunft des ländlichen Raumes auszutauschen. In Niederbayern geschieht dies ähnlich. Gemeinsame Tagungen der Landräte aus der Oberpfalz und Niederbayern finden alle zwei Jahre statt.
Bericht: Landratsamt Amberg-Sulzbach
