OBERPFALZ. Trotz Corona und der damit einhergehenden Beschränkungen wurden im letzten Jahr mehr Polizeibeamte Opfer von Gewalt. Insgesamt wurden über 200 Polizisten mindestens leicht verletzt. Die Oberpfalz ist im bayernweiten Vergleich der Bezirk mit den niedrigsten Fallzahlen.
In der Oberpfalz kam es im Jahr 2020 insgesamt 643 Mal zu Gewalt gegen Polizeibeamte. Im Vergleich zum Vorjahr handelt es sich dabei um einen Anstieg um knapp 10%. Darunter fallen Delikte wie Beleidigung, Bedrohung, Gefährliche Körperverletzung, Tätlicher Angriff bis hin zu versuchter Mord und versuchter Totschlag. Die Oberpfalz liegt im bayernweiten Vergleich damit zwar noch ganz hinten, Polizeipräsident Norbert Zink ist damit allerdings nicht zufrieden.
Er sagt: „Wir werden alles tun, damit unsere Beamtinnen und Beamten noch besser vor Anfeindungen und Angriffen geschützt werden! Gewalt gegen die Oberpfälzer Polizei wird in keinster Weise geduldet!“ Die Begehungsweise reicht von passiver Verweigerung, schlagen, treten, bis hin zu beißen. Überdies wurden die Beamtinnen und Beamten in mehr als 50 Fällen vom polizeilichen Gegenüber bespuckt.
Besorgniserregend zeigt sich die Zunahme von gefährlicher Körperverletzung und Widerstand. In zwei Fällen wurde bei Angriffen gegenüber Polizeibeamte ein Strafverfahren wegen eines versuchten Tötungsdeliktes eingeleitet. In mehr als 40 Fällen wurden Wurfgegenstände, Pyrotechnik bis hin zu scharfen Schusswaffen oder Kraftfahrzeuge mitgeführt, eingesetzt oder damit gedroht.
Dass Täter gerade auch in Hinblick auf die Einhaltung der Corona-Beschränkungen nicht vor Angriffen gegen die Polizisten zurückschreckten, zeigte folgender Fall:
Wie in einer Pressemitteilung berichtet, kontrollierten am Freitag, 3. April 2020, gegen 00.50 Uhr, zwei Beamte der Polizeiinspektion Neustadt an der Waldnaab in Floß einen 23-jährigen PKW-Fahrer aus Weiden i.d.OPf. Dabei ergab sich u.a. der Verdacht, dass ein Verstoß gegen die geltende Ausgangsbeschränkung vorlag, da der Mann keinen triftigen Grund für seinen Aufenthalt außer Hauses nennen konnte. Außerdem äußerte er wiederholt Suizidgedanken bzw. dass er gegen einen Baum fahren werde.
Der kontrollierende Polizeibeamte reagierte daraufhin schnell und versuchte den Schlüssel des Fahrzeugs zu ziehen, um dies zu verhindern. Der 23-Jährige beschleunigte jedoch sein Fahrzeug stark und schleifte den Beamten etwa 80 Meter mit, bis dieser aus dem Fahrzeug fiel und verletzt liegen blieb. Der Polizist zog sich hierbei erhebliche Gesichts- und Oberkörperverletzungen zu und wurde mit dem Rettungsdienst ins Krankenhaus zur ambulanten Behandlung gebracht. Er befand sich mehr als fünf Wochen im Krankenstand. Der Fahrer konnte später festgenommen werden.
In Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Weiden wurde das Verfahren priorisiert bearbeitet und konnte innerhalb von nur sechs Wochen abgeschlossen werden. Das Urteil des Amtsgerichts Weiden lautete 1 Jahr Haft mit 3-jähriger Bewährungszeit, 2 Jahre Entzug der Fahrerlaubnis, sowie unter anderem Ableistung von 150 Arbeitsstunden.
„Dieser Fall zeigt zum einen das Ausmaß von Gewalt gegen Polizeibeamte, zugleich aber auch die effiziente und professionelle Abwicklung des Verfahrens durch die Justizbehörden“, so Polizeipräsident Norbert Zink.
Immer mehr Verfahren werden in Zusammenarbeit mit den Staatsanwaltschaften priorisiert bearbeitet. Damit möchte man schnell und konsequent die Täter bestrafen und zeigen, dass Polizisten und Angehörige anderer Organisationseinheiten der öffentlichen Verwaltung, insbesondere der Feuerwehr und des Sanitätsdienstes, in der Oberpfalz unterstützt werden. Weiterhin werden alle Bemühungen fortgesetzt, um Polizeibeamte bestmöglich zu schützen und Angriffe zu reduzieren.
Nachfolgende Tabelle zeigt die Auflistung der Fallzahlen nach Städten und Landkreisen:
| Städte und Landkreise | 2019 | 2020 |
| Stadt Amberg | 67 | 50 |
| Stadt Regensburg | 173 | 211 |
| Stadt Weiden | 61 | 72 |
| Lkr. Amberg-Sulzbach | 29 | 32 |
| Lkr. Cham | 53 | 58 |
| Lkr. Neumarkt i.d.OPf. | 28 | 33 |
| Lkr. Neustadt a.d.WN | 28 | 33 |
| Lkr. Regensburg | 50 | 54 |
| Lkr. Schwandorf | 83 | 76 |
| Lkr. Tirschenreuth | 21 | 24 |
Bericht: Polizeipräsidium Oberpfalz