NEUMARKT / NÜRNBERG. Das Amtsgericht Nürnberg verurteilte den Geschäftsführer einer Baufirma aus dem Landkreis Neumarkt /Opf. zu einer Gesamtgeldstrafe in Höhe von 180 Tagessätzen zu je 50,– Euro.
Zollbeamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Regensburg – Dienstsitz Weiden konnten dem Beschuldigten nachweisen, dass er es in 102 Fällen unterließ, die in der Firma Beschäftigten bei den für den Einzug von Sozialabgaben zuständigen Stellen monatlich, unter Angabe der tatsächlichen Bruttolöhne, anzumelden. Die auf die Löhne entfallenden Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge zu den Sozialversicherungen wurden nicht fristgerecht abgeführt.
Zusätzlich stellten die Zöllner fest, dass bei zwei gewerblich eingesetzten Arbeitnehmern die Überstunden über die Ehefrauen abgerechnet wurden (sog. „Lohnsplitting“).
Der für die Sozialversicherungsträger entstandene Schaden beläuft sich auf ca. 13.000,– Euro, für den der Angeklagte, neben der Geldstrafe und den Verfahrenskosten, aufzukommen hat.
In einem weiteren Fall verurteilte das Amtsgericht Nürnberg einen Firmeninhaber aus dem Raum Neumarkt/Opf., der es ebenfalls unterließ, seine Beschäftigten ordnungsgemäß bei den Sozialversicherungsträgern anzumelden, zu einer Gesamtgeldstrafe in Höhe von 150 Tagessätzen zu je 30,– Euro.
Hier beläuft sich der Schaden für die Sozialkassen auf ca. 15.000,– Euro.
Bericht: Hauptzollamt Regensburg