REGENSBURG. Mit der Erhebung verschiedenartiger Steuern und weiteren, zahlreichen Aufgaben leistet der Zoll tagtäglich einen wichtigen Beitrag für die Handlungs- und Leistungsfähigkeit des Staates und schützt zugleich Wirtschaft und Verbraucher*innen.
Die Bilanz im Einzelnen
Erhebung von Abgaben
Das Hauptzollamt Regensburg mit seinen derzeit rund 800 Zöllnerinnen und Zöllnern nahm in 2021 knapp 2,5 Milliarden Euro ein. Zu den einnahmestärksten Abgabenarten gehörten erneut die Einfuhrumsatzsteuer mit circa einer Milliarde Euro und die Verbrauchsteuern mit ebenfalls rund einer Milliarde Euro.
Die größten Posten bei den Verbrauchsteuern stellten die Stromsteuer (ca. 893 Millionen Euro) und Energiesteuer (ca. 87 Millionen Euro) dar. Des Weiteren wurden im Jahr 2021 rund 13 Millionen Euro an Steuern auf Alkohol, Tabak, Schaumwein und Kaffee vereinnahmt. Die eingenommene Kraftfahrzeugsteuer beläuft sich in 2021 auf ca. 410 Millionen Euro.
In diesem Zusammenhang ist es erwähnenswert, dass die Festsetzungsstelle der Kraftfahrzeugsteuer für ca. 2,5 Millionen Kraftfahrzeuge, die in Regierungsbezirken Niederbayern, Oberpfalz, den Landkreisen Hof und Wunsiedel und den drei oberbayerischen Landkreisen Dachau, Erding und Freising angemeldet sind, zuständig ist.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit
In 2021 wurden rund 1.100 Arbeitgeber geprüft und zahlreiche Arbeitnehmer*innen nach ihren Arbeitsbedingungen befragt. Im Zusammenhang mit den durchgeführten Prüfungen leiteten die Zöllnerinnen und Zöllner circa 1.800 Strafverfahren ein und konnten etwa 1.500 Strafverfahren zum Abschluss bringen. Die straf- und bußgeldrechtlich ermittelte Schadenssumme betrug in 2021 rund 14,7 Millionen Euro. Wegen Ordnungswidrigkeiten wurden Bußgelder in Höhe von mehr als 740.000 Euro verhängt.
Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vernichten Arbeitsplätze und schaden den Sozialsystemen. Hier kämpft der Zoll täglich gegen Leistungsbetrug, Mindestlohnverstöße, Ausbeutung und nicht zuletzt gegen Steuerhinterziehung.
Schmuggelbekämpfung
Im Kampf gegen die verschiedenen Formen des Schmuggels überprüften die Bediensteten der fünf Kontrolleinheiten Verkehrswege im letzten Jahr circa 65.000 Personen, etwa 44.000 Beförderungsmittel und führten zahlreiche Kontrollen in Zügen und Bussen durch. Besonders hervorzuheben ist im Jahr 2021 ein Großaufgriff von circa 10, 4 Millionen Stück Schmuggelzigaretten, der verhinderte Steuerschaden belief sich dabei auf rund 1,8 Millionen Euro.
Außerdem konnten unter anderem 30 gefälschte Luxusuhren mit einem Originalwert von rund 600.000 € sowie Gold- und Silberschmuck im Wert von 42.000 Euro aus dem Verkehr gezogen werden.
Im Bereich Betäubungsmittel ist ein starker Anstieg bei Marihuana und Amphetamin zu verzeichnen. So stellten die Beamtinnen und Beamten in 2021 etwa 20 Kilogramm Marihuana (2020: ca. 11 Kilogramm) und rund 2,5 Kilogramm Amphetamin (2020: ca. 0,5 Kilogramm) sicher.
Warenabfertigung bei den Zollämtern
Bei der Abfertigung von 10,2 Millionen Warenpositionen zur Einfuhr und zur Ausfuhr leisteten die vier Zollämter des Bezirks, die auch während der Pandemie vor Ort für die Unternehmen, aber auch für Privatpersonen zur Verfügung standen, einen wesentlichen Beitrag. Besonders bemerkenswert ist hier, dass der Anteil der Ausfuhrsendungen (9,3 Millionen) im Vergleich zu 2020 (ca. acht Millionen) um circa 15 % angestiegen ist
Aber auch im Hinblick auf die Produktsicherheit bei Bestellungen im Internet ist Vorsicht geboten. Der überwiegende Teil der gefälschten Produkte gelangt über den Postweg in die EU. Zum Großteil erfüllen diese Waren aber nicht die erforderlichen Sicherheitsbestimmungen, wie z.B. CE – Kennzeichen bei Elektroartikeln und können damit schnell zu gesundheitlichen Risiken führen.
Vollstreckung
Im Jahr 2021 trieben die Bediensteten der Vollstreckungsstelle Hof rund 71,5 Millionen Euro an offenen Forderungen des Bundes und der Sozialbehörden bei und sorgten für das Begleichen öffentlich-rechtlicher Geldforderungen des Bundes und der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts. Gepfändete Gegenstände werden im Internet unter www.zoll-auktion.de versteigert. Die Erlöse dienen der Begleichung der offenen Forderungen.
Ausbildung beim Zoll
Der Zoll ist mit über 46.000 Beschäftigten einer der größten und vielseitigsten Arbeitgeber des Bundes. Er bietet sichere Arbeitsplätze an über 700 Standorten in ganz Deutschland und ist zum audit berufundfamilie zertifiziert.
Für Ausbildungsbeginn 01. August 2023 läuft bereits das Bewerbungsverfahren. Wer eine Ausbildung im mittleren Dienst oder ein duales Studium anstrebt, kann sich noch bis zum 15. September 2022 beim Hauptzollamt Regensburg bewerben.
Zusatzinformation:
Die Fläche des Hauptzollamts Regensburg beläuft sich auf ca. 13.000 Quadratkilometer. Neben vier Zollämtern, fünf Kontrolleinheiten Verkehrswege und vier Einheiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit gehören die Zentrale Belegsammlung in Furth im Wald, die Agrardieselstelle Selb und die Vollstreckungsstell Hof zum Hauptzollamt. Die beiden letztgenannten sind jeweils für den gesamten nordbayerischen Raum zuständig.
Bericht: Hauptzollamt Regensburg