Gesamteinnahmen von ca. 2,8 Milliarden Euro
Einnahmen:
Mit Gesamteinnahmen von über 2,8 Milliarden Euro im Jahr 2019 trug das Hauptzollamt Regensburg auch einen Teil dazu bei, dass der Zoll als größte Einnahmeverwaltung des Bundes gilt. Haupteinnahmequellen waren im Jahr 2019 die Einfuhrumsatzsteuer mit ca. einer Milliarde Euro und die Verbrauchsteuern mit ca. 1,3 Milliarden Euro. Die größten Posten bei den Verbrauchsteuern stellten die Stromsteuer (ca. 750 Millionen Euro) und Energiesteuer (ca. 530 Millionen Euro) dar. Die eingenommene Kraftfahrzeugsteuer schlägt mit ca. 400 Millionen Euro zu Buche.
Bei den vier Zollämtern im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg wurden in 2019 ca. 44 Millionen Euro an Zöllen erhoben und fast neun Millionen Warensendungen zollrechtlich behandelt (ca. eine Million Einfuhr- und ca. acht Millionen Ausfuhrsendungen).
Außerdem fertigten die Zöllnerinnen und Zöllner ca. 20.000 Paketsendungen ab.
Schmuggelbilanz:
Im Bereich des Rauschgiftschmuggels ist vor allem die Verdoppelung der Aufgriffsmenge bei Marihuana in 2019 hervorzuheben. So beschlagnahmten die Zöllnerinnen und Zöllner der Kontrolleinheiten Verkehrswege des Hauptzollamts Regensburg ca. 22 Kilogramm Marihuana (im Vergleich 2018: ca. 11 Kilogramm).
Zu dieser Steigerung trug auch ein Aufgriff mit ca. 14 Kilogramm Marihuana bei, bei dem das Rauschgift in einem Lkw – Ersatzreifen versteckt war. „Dieser Aufgriff zeigt einmal mehr, wie raffiniert die Schmuggler vorgehen, aber auch, dass sich die erfahrenen Zöllnerinnen und Zöllner nicht so leicht hinters Licht führen lassen“, so die Leiterin des Hauptzollamts Regensburg, Regierungsdirektorin Margit Brandl.
Insgesamt steigerte sich die Gesamtaufgriffsmenge an Betäubungsmitteln im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg im Jahr 2019 auf ca. 25 Kilogramm im Vergleich zu 17 Kilogramm im Jahr 2018.
Des Weiteren zogen die Kontrollbeamtinnen und Kontrollbeamten ca. zwei Millionen Stück unversteuerte Zigaretten sowie ca. 30.000 Stück verbotene oder gefälschte Arzneimittel aus dem Verkehr.
Marken- und Produktpiraterie:
Der durch Marken – und Produktpiraterie verursachte wirtschaftliche Schaden belief sich im Jahr 2019 auf rund 200.000 Euro. Im vergangenen Jahr wurden ca. 550 Stück gefälschte Markenartikel, bei den vier Zollämtern im Hauptzollamtsbezirk, eingezogen.
Produktsicherheit:
Besonders in Hinblick auf die Produktsicherheit ist bei Bestellungen im Internet jedoch Vorsicht geboten. So wurden in 2019 bei den Postabfertigungsstellen im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg ca. 650 Stück unzureichend oder gar nicht gekennzeichnete Produkte, wie Saugroboter oder LED-Lampen, eingezogen.
„Der überwiegende Teil dieser Produkte gelangt über den Postweg in die EU. Zum Großteil erfüllen diese Waren aber nicht die erforderlichen Sicherheitsbestimmungen, wie z.B. CE – Kennzeichen bei Elektroartikeln und können damit schnell zu gesundheitlichen Risiken führen“, so Regierungsdirektorin Brandl.
In diesem Zusammenhang verweist das Hauptzollamt Regensburg auf die App „Zoll und Post“. Diese hilft, die voraussichtlichen Einfuhrabgaben zu berechnen und liefert wichtige Informationen rund um die Einfuhr im internationalen Postverkehr.
„Ich empfehle deshalb: Erst informieren, statt später draufzuzahlen“, so die Leiterin des Hauptzollamts Regensburg. Die App „Zoll und Post“ ist kostenlos im Apple App Store und im Google Play Store verfügbar.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit:
Im Bereich der Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüften die Zöllnerinnen und Zöllner im Jahr 2019 ca. 10.000 Personen an der Arbeitsstelle und ca. 1.200 Arbeitgeber.
Die ca. 2.300 abgeschlossenen Ermittlungsverfahren wegen Straftaten führten zu Geldstrafen in Höhe von ca. 900.000 Euro, die Summe der Geldbußen belief sich 2019 auf ca. 625.000 Euro. An Freiheitsstrafen wurden insgesamt 34 Jahre erwirkt.
Die straf- und bußgeldrechtlich ermittelte Schadenssumme betrug in 2019 im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg rund zehn Millionen Euro.
Durch das am 18. Juli 2019 in Kraft getretene Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialmissbrauch hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit zusätzliche Befugnisse erhalten, die sie in die Lage versetzen, noch besser für Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt zu sorgen.
Vollstreckung:
Als Besonderheit im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg ist die Vollstreckungsstelle in Hof zu nennen.
Diese Dienststelle, zuständig für den gesamten nordbayerischen Raum, vollstreckt nicht nur Forderungen der Zollverwaltung, sondern ist z.B. auch im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit und der Rentenversicherung tätig.
So wurden im vergangenen Jahr durch die Vollziehungsstelle des Hauptzollamts Regensburg Forderungen in Höhe von ca. 88 Millionen Euro zwangsvollstreckt.
„Ich muss meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein großes Lob aussprechen. Sie haben auch im vergangenen Jahr wieder hervorragende Arbeit geleistet und ich bin zu Recht stolz auf sie“, so Regierungsdirektorin Margit Brandl.
Die bundesweite Jahresbilanz des Zolls kann unter www.zoll.de aufgerufen werden.
Hintergrund:
Die Fläche des Hauptzollamts Regensburg beläuft sich auf ca. 13.000 Quadratkilometer.
Neben vier Zollämtern, fünf Kontrolleinheiten Verkehrswege und drei Einheiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit gehören die Zentrale Belegsammlung in Furth im Wald, die Agrardieselstelle Selb und die Vollstreckungs- und Verwertungsstelle Hof zum Hauptzollamt. Die beiden letztgenannten sind jeweils für den gesamten nordbayerischen Raum zuständig. Der Einzugsbereich der Kraftfahrzeugsteuer-Festsetzungsstelle erstreckt sich über die Regierungsbezirke Niederbayern und Oberpfalz sowie über die Landkreise Wunsiedel, Hof, Freising, Dachau und Erding.
Insgesamt verrichten ca. 850 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Hauptzollamt Regensburg Dienst.
Bericht: Hauptzollamt Regensburg