Foto: Bildungs- und Wissenschaftszentrum der Bundesfinanzverwaltung
REGENSBURG. „Gerade im vergangenen Jahr haben meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hervorragende Arbeit geleistet. Trotz aller Einschränkungen, die die Corona-Pandemie, auch für den Zoll, mit sich brachte, wurden die anstehenden Aufgaben, sei es die Sicherung der Einnahmen, die Abfertigung von Waren aus aller Welt oder die Bekämpfung des Schmuggels und der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung mit viel Engagement und Einsatz gemeistert. Dafür möchte ich meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ein großes Lob aussprechen und ich bin zu Recht stolz auf sie“, so die Leiterin des Hauptzollamts Regensburg, Regierungsdirektorin Margit Brandl.
Mit Gesamteinnahmen von ca. 2,7 Milliarden Euro trug das Hauptzollamt Regensburg auch im Jahr 2020 einen Teil dazu bei, dass der Zoll als größte Einnahmeverwaltung des Bundes gilt. Haupteinnahmequellen waren im Jahr 2020 die Einfuhrumsatzsteuer mit ca. 760 Millionen Euro und die Verbrauchsteuern mit ca. 1,2 Milliarden Euro. Die größten Posten bei den Verbrauchsteuern stellten die Stromsteuer (ca. 690 Millionen Euro) und Energiesteuer (ca. 520 Millionen Euro) dar. Die eingenommene Kraftfahrzeugsteuer schlägt mit ca. 420 Millionen Euro zu Buche.
Bei den vier Zollämtern im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg wurden in 2020 ca. 41 Millionen Euro an Zöllen erhoben und fast neun Millionen Warensendungen zollrechtlich behandelt. Sowohl die Einfuhr mit 900.000 Sendungen, als auch die Ausfuhr mit ca. acht Millionen Abfertigungen bewegten sich auch in 2020 auf hohem Niveau.
Die durch die Kontrolleinheiten Verkehrswege des Hauptzollamts Regensburg sichergestellte Menge an Schmuggelzigaretten belief sich im Jahr 2020 auf ca. sechs Millionen Stück. Dabei ist besonders ein Aufgriff zu erwähnen:
Die Beamten der Kontrolleinheit Verkehrswege Wernberg-Köblitz zogen bei einem Aufgriff ca. 3,5 Millionen unversteuerte Zigaretten aus dem Verkehr. Der verhinderte Steuerschaden betrug etwa 600.000.– Euro.
Einen nicht alltäglich Aufgriff verzeichnete auch die in Regensburg angesiedelte Kontrolleinheit Verkehrswege:
Die Zöllner stoppten auf der A3 einen mit ca. 15 Tonnen Sprengstoff beladenen Lkw. Die Zöllner bemängelten nicht nur die unzureichende Ladungssicherung, sondern auch die fehlende Transportgenehmigung.
Im Bereich Betäubungsmittel stellten die Zöllnerinnen und Zöllner der Kontrolleinheiten Verkehrswege des Hauptzollamts Regensburg circa 12 Kilogramm Marihuana sowie fast 3.000 Stück Ecstasy-Tabletten sicher. „Die Bekämpfung des Drogenschmuggels stellt auch weiterhin eine äußerst wichtige Aufgabe des Zolls dar“, so Regierungsdirektorin Margit Brandl.
Außerdem beschlagnahmten die Zöllnerinnen und Zöllner ca. 30.000 Stück verbotene oder gefälschte Arzneimittel sowie etwa 3.300 Stück Waffen und verbotene Gegenstände. Der durch Marken – und Produktpiraterie verursachte wirtschaftliche Schaden belief sich im Jahr 2020 auf rund 60.000.– Euro. Vor allem bei den vier Zollämtern des Bezirks werden sehr häufig gefälschte Markenartikel eingezogen.
Besonders aber in Hinblick auf die Produktsicherheit ist bei Bestellungen im Internet Vorsicht geboten.
„Der überwiegende Teil der gefälschten Produkte gelangt über den Postweg in die EU. Zum Großteil erfüllen diese Waren aber nicht die erforderlichen Sicherheitsbestimmungen, wie z.B. CE – Kennzeichen bei Elektroartikeln und können damit schnell zu gesundheitlichen Risiken führen“, so Regierungsdirektorin Brandl.
In diesem Zusammenhang verweist das Hauptzollamt Regensburg auf die App „Zoll und Post“. Diese hilft, die voraussichtlichen Einfuhrabgaben zu berechnen und liefert wichtige Informationen rund um die Einfuhr im internationalen Postverkehr.
Die App „Zoll und Post“ ist kostenlos im Apple App Store und im Google Play Store verfügbar.
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie führte der Zoll Anfang 2020 die sogenannte Abfertigung von zu Hause ein. Bei diesem Verfahren können die zu einem Zollamt im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg weitergeleiteten Postsendungen ohne persönliches Erscheinen abgefertigt werden. Wenn die Benachrichtigung der Deutschen Post AG vorliegt, dass sich eine Sendung beim Zollamt befindet, sollte man sich zur Abklärung der weiteren Vorgehensweise zeitnah mit diesem in Verbindung (telefonisch oder per E-Mail) setzen.
Nach Kontaktaufnahme übersendet das zuständige Zollamt eine Erklärung, die ausgefüllt, zusammen mit weiteren, erforderlichen Dokumenten an das Zollamt zurückgeschickt werden muss. Nach Erhalt der Unterlagen wird die Sendung zollrechtlich abgefertigt. Nach erfolgter Abfertigung, unter ggf. Zahlung der Einfuhrabgaben, kann die Sendung zugeschickt werden.
Im Bereich der Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüften die Zöllnerinnen und Zöllner im Jahr 2020 ca. 8.000 Personen an der Arbeitsstelle und ca. 1.100 Arbeitgeber. Die ca. 1.600 abgeschlossenen Ermittlungsverfahren wegen Straftaten führten zu Geldstrafen in Höhe von ca. 820.000.– Euro, die Summe der Geldbußen belief sich 2020 auf ca. 1,3 Millionen Euro. An Freiheitsstrafen wurden insgesamt 23 Jahre erwirkt. Die straf- und bußgeldrechtlich ermittelte Schadenssumme betrug in 2020 im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg rund 12 Millionen Euro.
Als Besonderheit im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg ist die Vollstreckungsstelle in Hof zu nennen.
Diese Dienststelle, zuständig für den gesamten nordbayerischen Raum, vollstreckt nicht nur Forderungen der Zollverwaltung, sondern ist z.B. auch im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit und der Rentenversicherung tätig.
So wurden im vergangenen Jahr durch die Vollziehungsbeamten des Hauptzollamts Regensburg Forderungen in Höhe von ca. 306 Millionen Euro zwangsvollstreckt.
Die bundesweite Jahresbilanz des Zolls kann unter www.zoll.de aufgerufen werden.
Hintergrund:
Die Fläche des Hauptzollamts Regensburg beläuft sich auf ca. 13.000 Quadratkilometer.
Neben vier Zollämtern, fünf Kontrolleinheiten Verkehrswege und vier Einheiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit gehören die Zentrale Belegsammlung in Furth im Wald, die Agrardieselstelle Selb und die Vollstreckungs- und Verwertungsstelle Hof zum Hauptzollamt. Die beiden letztgenannten sind jeweils für den gesamten nordbayerischen Raum zuständig.
Der Einzugsbereich der Kraftfahrzeugsteuer-Festsetzungsstelle erstreckt sich über die Regierungsbezirke Niederbayern und Oberpfalz sowie über die Landkreise Wunsiedel, Hof, Freising, Dachau und Erding.
Insgesamt verrichten ca. 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim Hauptzollamt Regensburg Dienst.
Bericht: Hauptzollamt Regensburg