WEIDEN. Im Rahmen der Behördenfahndung wurden bei zwei georgischen Staatsbürgern durch Beamte der VPI Weiden totalgefälschte Dokumente festgestellt.
Am Dienstag, 10.10.2023, wurde die Verkehrspolizeiinspektion Weiden vormittags darüber informiert, dass bei Stadt Weiden zwei Männer eine Wohnsitz anmelden wollen. Diese hatten dafür jeweils eine griechischen und eine slowakische Identitätskarte vorgelegt. Hierbei hielt die zuständige Sachbearbeiterin der Einwohnermeldebehörde Rücksprache mit der Ausländerbehörde der Stadt Weiden, welche sich zur Überprüfung der Identitätskarten auf Echtheit an die Verkehrspolizeiinspektion Weiden wandte. Vor Ort konnte durch die eingesetzten Beamten eine der beiden Personen angetroffen werden. Es wurde von den Beamten im Rahmen der Behördenfahndung festgestellt, dass es sich bei der vorgelegten Identitätskarte um eine Totalfälschung handelte. Die Person wurde festgenommen und zur weiteren Sachbearbeitung und Klärung der Identität zur Dienststelle verbracht. Die zweite Person – welche eine griechische Identitätskarte vorlegte – hatte sich vor Eintreffen der Beamten entfernt, konnte aber nach näheren Ermittlungen im Stadtgebiet Weiden am Abend festgenommen werden. Es wurde festgestellt, dass es sich auch bei der griechischen Identitätskarte um eine Totalfälschung handelte. Schlussendlich handelte es sich bei beiden Personen um georgische Staatsangehörige, welche sich als EU-Bürger ausweisen wollten. Zuständigkeitshalber wurde die Sachbearbeitung an die Kriminalpolizeiinspektion Weiden übergeben, welche die weiteren Ermittlungen führt.
Stichwort Behördenfahndung:
In einem Europa ohne Grenzkontrollen sind die Meldebehörden und Ausländerämter die „Grenzkontrollen“ von heute. Durch unerkannte gefälschte Dokumente erschleichen Täter eine Meldebescheinigung oder einen Aufenthaltstitel und dadurch ein von amtlicher Seite ausgestelltes Dokument, welches bestätigt, dass die ursprünglich vorgelegten Dokumente (wie Identitätskarte, Pass, Führerschein oder Fahrzeugschein) echt sind oder waren. So entsteht unter Umständen eine neue Identität, mit der Gewerbeanmeldungen, Sozialleistungen, Kreditverträge u. v. m. „legitimiert“ werden können.
Um diesem Missbrauch entgegenzuwirken, kooperieren die Fahndungsdienststellen der Bayerischen Polizei seit dem Jahr 2010 mit den Zulassungs- und Führerscheinstellen, sowie den Ausländerämtern. Die Zusammenarbeit mit den Meldebehörden wurde Mitte 2017 intensiviert. Flächendeckend werden von der Bayer. Polizei Dokumenten-Multiplikatoren eingesetzt, um die Städte und Gemeinden bei der sog. „Behördenfahndung“ zu unterstützen.
Die Dokumenten-Multiplikatoren der Verkehrspolizeiinspektion Weiden arbeiten seit Jahren im engen Austausch erfolgreich und vertrauensvoll mit der Ausländer- und Meldebehörde, sowie der Führerschein- und Zulassungsstelle der Stadt Weiden zusammen. Im Jahr 2022 konnten so insgesamt 848 Dokumente für die Behörde auf deren Echtheit überprüft, dabei 13 Unregelmäßigkeiten (Fälschungen bzw. Verfälschungen) festgestellt und entsprechende Strafverfahren eingeleitet werden.
Bericht: VPI Weiden
