BAYERN. Die Bayerische Grenzpolizei hat 2021 deutlich mehr Aufgriffe verzeichnet als 2020. Das ist das Ergebnis der Jahresbilanz, die Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gestern in Passau veröffentlicht hat. „Insbesondere die illegale Migration hat vergangenes Jahr erheblich zugenommen“, hob Herrmann hervor. Die Bayerische Grenzpolizei habe 2021 1.781 unerlaubte Einreisen festgestellt (+37 Prozent im Vergleich zum Vorjahr) sowie 181 Schleuserfälle (+47 Prozent). Laut Herrmann spiegelte sich diese Entwicklung auch bei den Asylantragszahlen wider. Nachdem die Zahl der Erstanträge seit 2017 vier Jahre kontinuierlich gesunken war, stieg sie 2021 bayernweit um rund 63 Prozent auf etwa 20.000 Erstanträge. Herrmann sieht daher die Ankündigung der neuen Bundesinnenministerin, eine ‚Koalition der aufnahmebereiten Mitgliedstaaten‘ schließen zu wollen, mit großer Sorge. „Das wird zweifelslos auch insgesamt den Migrationsdruck in Richtung Europa deutlich verstärken“, erklärte der Innenminister. „Das könnte zu einem ‚Konjunkturpaket‘ für menschenverachtende Schleuser werden“.
Mit der Arbeit der Bayerischen Grenzpolizei unter der neuen Direktorin Annette Lauer ist Herrmann sehr zufrieden: „Die Erfolge bei der Bekämpfung der illegalen Migration und der grenzüberschreitenden Kriminalität sind beachtlich. Damit sorgt die Bayerische Grenzpolizei für ein deutliches Sicherheitsplus. Herzlichen Dank auch an die Bundespolizei für die hervorragende Zusammenarbeit.“
Für den Innenminister steht fest, die Bayerische Grenzpolizei in den kommenden Jahren mit hochmoderner Ausstattung und mehr Personal weiter deutlich zu verstärken. Seit ihrer Gründung habe der Freistaat die Zahl der Grenzpolizisten bereits um 276 auf 756 erhöht. Bis 2025 soll die Grenzpolizei über 1.000 Stellen verfügen. Darüber hinaus hat die Bayerische Grenzpolizei seit November letzten Jahres hochmoderne und mit Wärmebildkamera ausgestattete Multicopter (Drohnen) im Einsatz.
Ein Beleg für die ausgezeichnete Arbeit der Grenzpolizei sind nach Herrmanns Worten insbesondere auch die insgesamt rund 50.000 Fahndungstreffer im Rahmen der Schleierfahndung an der Ost- und Südgrenze seit Juli 2018 (2021: 14.923, +11 Prozent), beispielsweise weil ein Haftbefehl vorlag oder ein Fahrzeug wegen Diebstahls zur Fahndung ausgeschrieben war. „Unsere Grenzfahnder ziehen jährlich mehrere tausend Kriminelle aus dem Verkehr“, betonte Herrmann. Die Anzahl der jährlich bearbeiteten Fälle stieg 2021 auf insgesamt 53.131, ein Plus von 24 Prozent. Bei den Schleierfahndungskontrollen und den vorübergehenden Grenzkontrollen an der Landgrenze stellten die bayerischen Grenzpolizisten im Bereich der Waffen- und Sprengstoffdelikte 641 Fälle fest (+11 Prozent), im Bereich der Urkundsdelikte waren es 1.280 (+33 Prozent), worunter beispielsweise Passfälschungen oder die missbräuchliche Verwendung von Ausweisen fallen, sowie im Bereich der Rauschgiftkriminalität 2.646 (+6 Prozent).
Wie der Innenminister deutlich machte, war die Arbeit der Grenzpolizei 2021 zusätzlich stark von der Corona-Pandemie geprägt. Die Grenzpolizisten führten mehr als 1,2 Millionen Kontrollen der coronaspezifischen Anmelde- und Nachweispflichten durch, direkt an den Landgrenzen, bei der Schleierfahndung und an Flughäfen. Dabei mussten rund 26.700 Verstöße gegen die Corona-Einreisevorschriften festgestellt werden. „Unsere bayerische Grenzpolizei leistet damit auch einen wichtigen Beitrag zur Eindämmung der Corona-Pandemie.“
Bericht: Bayerisches Innenministerium
