NEUMARKT / BERCHING. Am Montag, den 24.01.2022 fand in den frühen Abendstunden eine angemeldete Versammlung am Rathaus Neumarkt statt. Diese war vom Versammlungsleiter unter dem Motto „Genug ist genug“ beim Landratsamt Neumarktangemeldet und verlief friedlich. Es konnten ca. 120 Personen vor Ort festgestellt werden.
Die Polizeiinspektion Neumarkt i.d.OPf. leitete den Einsatz. Sie wurde von anderen Dienststellen des Polizeipräsidiums Oberpfalz unterstützt.
Zur gleichen Zeit versammelten sich wieder Personen zu einem so genannten „Spaziergang“ in Neumarkt. Die Zusammenkunft war beim zuständigen Landratsamt nicht angemeldet. Dieser „Spaziergang“ wurde polizeilich als Versammlung eingestuft. Da ein organisierter Charakter zu erkennen war und zudem dazu mehrfach aufgerufen wurde, musste eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen unterlassener Anmeldung einer geplanten Versammlung erstellt werden. Vor Ort wurden beschränkende Auflagen durch die Polizei erteilt und die Versammlung im Anschluss betreut. Der Verlauf kann rückblickend als friedlich bewertet werden. Polizeilich wird zwar in erster Linie grundsätzlich das Rechtsgut der Versammlungsfreiheit geschützt, jedoch müssen auch die Regeln der Infektionsschutzverordnung, des Bayerischen Versammlungsgesetzes und insbesondere das Abstandsgebot eingefordert und eingehalten werden.
Auch in Berching kam es zu dieser Zeit zu einem „Spaziergang“. Auch diese Versammlung war beim zuständigen Landratsamt nicht angemeldet. Die Zusammenkunft musste polizeilich angesprochen, beschränkt und teilweise begleitet werden. Es kam zu keinen besonderen Vorkommnissen.
Die Polizeiinspektion Neumarkt i.d.OPf. rät grundsätzlich: Melden Sie als Veranstalter entsprechende Demonstrationen rechtzeitig an. Dies ist kostenfrei beim zuständigen Landratsamt möglich. Besuchen Sie als Teilnehmer nur angemeldete Demonstrationen.
Bericht: PI Neumarkt i.d.Opf.
