Bayern Archive - Seite 17 von 94 - Nachrichten Oberpfalz

11. März 2023 No Responses

Volksbegehren „Radentscheid Bayern“

BAYERN. Das Bayerische Innenministerium hat gestern das beantragte Volksbegehren „Radentscheid Bayern“ dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof zur Entscheidung vorgelegt. Nach Auffassung des Innenministeriums sind die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung des Volksbegehrens nicht gegeben. Der Gesetzentwurf greift in das Budgetr...

11. März 2023 No Responses

Bayern geht konsequent gegen Extremisten mit Waffen vor

BAYERN. „Den bayerischen Waffenbehörden ist es im Jahr 2022 gelungen, 71 Personen mit extremistischen Bezügen zu entwaffnen und 42 Waffenbesitzverbote zu verhängen.“ Diese Bilanz belegt für Bayerns Innenminister Joachim Herrmann erneut das kons...

10. März 2023 No Responses

Herrmann zur Personalzuteilung bei der Bayerischen Polizei

BAYERN. Stellvertretend für die bayernweite Personalzuteilung an die Verbände der Bayerischen Polizei im Frühjahr 2023 hat Innenminister Joachim Herrmann heute 130 neue Polizistinnen und Polizisten des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord begrüßt. Dem Poliz...

10. März 2023 No Responses

Weitgehend reibungsloser Verlauf beim landesweiten Probealarm

BAYERN. „Alle zur Verfügung stehenden Warnmittel konnten beim breit angelegten Testlauf umfassend erprobt werden. Die Bürgerinnen und Bürger erreichten die Warnungen auf verschiedenen Wegen: Sowohl die Warnungen auf Mobiltelefone über die Warn-Apps &...

9. März 2023 No Responses

Projekt VeRA: Ergebnis der Quellcodeüberprüfung

Fraunhofer Institut für Sichere Informationstechnologie (SIT) legt Bericht vor: Sicherer Betrieb ist möglich! MÜNCHEN. Vor der Einführung der Verfahrensübergreifenden Recherche- und Analyseplattform (VeRA) bei der Bayerischen Polizei beschloss das Bayeris...

9. März 2023 No Responses

Herrmann zur Kommunalrechtsnovelle 2023

BAYERN. „Mit dem am Dienstag vom Kabinett im ersten Durchgang gebilligten Gesetzesentwurf zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und anderer kommunaler Vorschriften modernisieren wir das Kommunalrecht und passen es praktischen Bedürfnisse...

7. März 2023 No Responses

Probealarm in weiten Teilen Bayerns

BAYERN. Am Donnerstag, den 9. März 2023 ab 11:00 Uhr wird die Warnung der Bevölkerung geprobt. Der Probealarm dient dazu, die Funktionsfähigkeit des Warnsystems zu überprüfen. So werden in weiten Teilen Bayerns das Sirenenwarnsystem getestet und ein Heult...

5. März 2023 No Responses

Innenminister Herrmann würdigt beim Blaulichtempfang in Hersbruck den Einsatz der Blaulichtorganisationen

BAYERN. Innenminister Joachim Herrmann hat gestern beim Blaulichtempfang in Hersbruck die wichtige Rolle der Blaulichtorganisationen hervorgehoben und sich für ihren Einsatz und ihr Engagement bedankt: „Egal ob bei der Inneren Sicherheit oder der Versor...

5. März 2023 No Responses

Herrmann bei den Bayerischen Meisterschaften im Fechten

BAYERN / NÜRNBERG. Als besonderen Höhepunkt im bayerischen Wettkampfkalender hat Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann die Bayerischen Meisterschaften im Fechten bezeichnet, die an diesem Wochenende in der Bertolt-Brecht-Schule in Nürnberg statt...

3. März 2023 No Responses

Landesweites Verbot der Übernachtungssteuer kommt

BAYERN. Der Bayerische Landtag hat gestern in Zweiter Lesung die Änderung des Kommunalabgabengesetzes beschlossen und damit lokale Übernachtungssteuern ausdrücklich untersagt. Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann begrüßte diese Entscheidun...

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