Foto: Polizei
SULZBACH-ROSENBERG. Nachdem das Polizeipräsidium Oberpfalz Mitte August dieses Jahres den Startschuss für den Body-Cam-Einsatz in der Oberpfalz gegeben hatte, ist dieses Gerät nun seit Mitte dieser Woche (38. Kalenderwoche) auch bei der Polizeiinspektion Sulzbach-Rosenberg regelmäßig im Einsatz. Das Gerät soll in erster Linie dem Schutz der uniformierten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten im Einsatzgeschehen dienen.
Der bayernweiten Einführung des an der Uniform offen und deutlich erkennbar getragenen Aufnahmegerätes war ein einjähriger Pilotversuch bei ausgewählten Polizeidienststellen in München, Augsburg und Rosenheim vorausgegangen. Bereits hier konnten durch den Einsatz der signalgelben Kameras Übergriffe auf Polizeibeamte verhindert und überwiegend eine deeskalierende Wirkung erzielt werden. Das polizeiliche Gegenüber hatte durch die Geräte eine deutlich erhöhte Hemmschwelle, Polizeibeamte anzugreifen. Zudem konnten im Einsatz gefertigte Aufnahmen als Beweismittel in Ermittlungsverfahren eingebracht werden. Wissenschaftlich begleitet wurde das Projekt durch die Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern – Fachbereich Polizei.
Für den Einsatz der Kameras im täglichen Dienstbetrieb wurden die Einsatzkräfte der Polizeiinspektion Sulzbach-Rosenberg sowohl in technischer und einsatztaktischer, als auch in rechtlicher Hinsicht, umfassend geschult. Die Beamtinnen und Beamten haben die Möglichkeit, die Kamera in entsprechenden Einsatzsituationen zu präventiven Zwecken zu aktivieren, um dadurch bereits eine deeskalierende Wirkung zu erzielen. Sofern Aufzeichnungen gefertigt werden, können diese auch zur beweiskräftigen Aufklärung und Verfolgung von Straftaten beitragen.
Die örtliche Polizeiinspektion ist mit zwei Body-Cams ausgestattet, eine persönliche Ausstattung eines jeden Bediensteten erfolgt nicht. Die Mitnahme der Kamera zu einem Einsatz ist für die Polizeibeamtinnen und -beamten freiwillig.
Die gelben Kameras werden ausschließlich von uniformierten Einsatzkräften offen getragen und sind durch zusätzliche Hinweisschilder „VIDEO/AUDIO“ deutlich erkennbar. Die Aktivierung und Aufzeichnung der Kamera wird mit farbigen LEDs und einem akustischen Signal angekündigt. Zusätzlich erfolgt durch den kameraführenden Beamten ein verbaler Hinweis zu Beginn einer jeden Aufzeichnung.
Die Body-Cam wird überwiegend an öffentlich zugänglichen Orten zum Schutz der Polizeibeamtinnen und -beamten oder Dritten vor Gefahren für ein bedeutendes Rechtsgut eingesetzt. Eine Nutzung bei öffentlichen Versammlungen oder im Zusammenhang mit der Verkehrsüberwachung ist nicht vorgesehen. Nach den Vorschriften des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes ist die Verwendung der Kamera aber auch in Wohnungen zulässig, wenn dies zur Abwehr einer dringenden Gefahr für Leben, Gesundheit oder die Freiheit einer Person geboten ist. Beachten müssen die Beamtinnen und Beamten dabei allerdings, dass die Kamera bei Betreten der Wohnung zunächst ausgeschaltet ist und sich nicht im sogenannten Pre-Recording-Modus befindet. Letzteres bezeichnet eine Kamerafunktion, die fortlaufend alle 30 Sekunden einen Speicher überschreibt. Erst mit Betätigung der Aufzeichnungstaste in vorbezeichneten Fällen wird diese Sequenz dann auch dauerhaft mitgespeichert.
Im Einsatz gefertigte Aufnahmen werden von der Kamera über eine Dockingstation auf einen Server der Dienststelle übertragen und grundsätzlich nach 21 Tagen automatisiert gelöscht. Wurde im Einsatzgeschehen ein strafbares Verhalten aufgezeichnet, so ist die Aufzeichnung für ein Ermittlungs- bzw. Strafverfahren oder im Falle von Beschwerdefällen nach gesondert veranlasster Sicherung auch dauerhaft verwendbar.
Auch im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Sulzbach-Rosenberg ereigneten sich im Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre jährlich 14 Fälle von Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte. Durch die Einführung der Body-Cam verspricht sich die Dienststelle einen Positivtrend. Eine Senkung der Fallzahlen für Angriffe auf Polizeibedienstete wird erwartet.
Bericht: PI Sulzbach-Rosenberg
