AMBERG. Im ACC Amberg kam am Montag Abend die Oberpfälzer CSU zusammen zu der Europawahlkundgebung. Bei einem bis auf den letzten Platz gefüllten Saal sprach Manfred Weber, Kandidat für den europäischen Kommissionspräsidenten klare und deutliche Worte. „Ich will dass Europa selbstbewusster wird“, so Weber. Seine Pläne um ein stabileres Europa zu schaffen liegen in der Abschaffung von ca. 1000 bestehenden EU-Gesetzen, die die Unternehmen und Landwirte in ihrer Arbeit behindern. „Die EU wird den Unternehmen und Landwirten unter die Arme greifen“, so Weber.
Ein weiterer wichtiger Punkt in seiner Liste ist das Thema Sicherheit. Durch eine persönliche Erfahrung im Jahr 2018 in Straßburg, sieht Weber in diesem Punkt sehr großen Handlungsbedarf. Ein wichtiger Aspekt stellt für ihn der Datenaustausch der Grenzbehörden dar. Der Datenaustausch scheitert leider noch sehr häufig. Für ihn ist Datenschutz äußerst wichtig, allerdings darf er nicht zum Täterschutz werden. Die Einführung einer Digitalsteuer soll gerade für global tätige Internetriesen gegenüber von kleinen, mittelständischen und regional Unternehmen zu einer fairen Besteuerung führen. Ein Unternehmen hat im Durchschnitt 20 % Abgaben, die Internetriesen momentan teilweise unter 10 %.
Eine handlungsfähige Außenpolitik ist für Weber sehr wichtig, denn das Ziel Europas sollte sein, sich mit gesunden Lebensmitteln selber zu versorgen. Zu Trumps Außenpolitik steht Weber klar und deutlich. Falls die amerikanischen Partner Autozölle einführen, muss die EU Gegenmaßnahmen erwirken. Ein weiterer Partner ist China „Ja sagen zum handeln, allerdings zu fairen Bedingungen“. Die EU braucht Gesetze, die Übernahmen von ausländischen Unternehmen fair abschließen.
Weber äußerte sich auch zum in Europa verstärkt auflebenden Nationalismus. „Der dumpfe, einfache Nationalismus ist zurück“. Das nationalistische Denken kommt nicht nur in Deutschland zurück, sondern in ganz Europa. Manfred Weber zitierte in seiner sehr leidenschaftlichen Rede den ehemaligen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß „Bayern meine Heimat, Deutschland mein Vaterland, Europa meine Zukunft“. Sein Umsetzungsplan im Falle des Wahlsieges zum europäischen Kommissionspräsidenten ist lang.
Manfred Weber wirbt nochmal am 26. Mai zur Wahl zu gehen um Europa. Gerade an die jungen Menschen legt er das „Kreuzerl“ machen ans Herz, denn sie sind das zukünftige Europa dass sie jetzt schon mit gestalten können. Er wäre der erste Bayer an der Spitze Europas.
Unter minutenlangen Applaus beendete Weber seine Rede und es wurde die bayerische, deutsche sowie europäische Hymne gespielt.
Bericht: Pressedienst Wagner