Quelle: flickr.com/photos/stefan-mueller-climate/
REGENSBURG. Am Montag, den 21.08.2023, kam es in Regensburg zu mehreren Blockadeaktionen durch Aktivisten. Beginnend mit einer Protestaktion kurz nach 8:00 Uhr setzten die Anhänger einer Klimagruppierung ihre Aktionen bis in die Nachmittagsstunden an mehreren Örtlichkeiten in Regensburg fort.
Gegen 8:15 Uhr erhielt die Polizei die erste Mitteilung, dass sich Aktivisten in Bahnhofsnähe befinden und eine Straße blockieren wollen. Insgesamt kam es an zehn unterschiedlichen Örtlichkeiten zu Sitzblockaden bestehend aus Kleingruppen zwischen 2 bis 6 Personen, verteilt im Regensburger Stadtgebiet. Im Zusammenhang mit diesen Protestaktionen erfolgten bei 48 Personen, von denen sich 33 an den Fahrbahnen festklebten, weitere polizeiliche Abklärungen. Die Regensburger Polizei mit Unterstützung von Bereitschaftspolizei und Kolleginnen und Kollegen des Polizeipräsidiums Mittelfranken und Niederbayern sicherten die Protestörtlichkeiten ab und leiteten den Verkehr – soweit dies möglich war – um. Die Protestaktionen wurden von Seiten der Polizei als nicht angezeigte Versammlungen gewertet. Die jeweiligen Einsatzleiter forderten an den Einsatzstellen die Protestierenden auf, die Versammlungen zu beenden und die Fahrbahn zu verlassen. Da sie diesen wiederholten Aufforderungen nicht nachkamen, wurden sie von der Polizei von den Fahrbahnen weggetragen.
Gegen 5 Personen ergingen bis 17:30 Uhr durch richterliche Entscheidung Anordnungen für einen Gewahrsam, da von den Betroffenen weitere konkrete Blockadeaktionen angekündigt worden waren. Die in Gewahrsam genommenen Personen wurden in polizeiliche Arrestzellen und in eine Justizvollzugsanstalt gebracht. Es stehen derzeit noch weitere Abklärungen und Entscheidungen aus. Die Polizei steht diesbezüglich in engem Austausch mit der Justiz. Die Kriminalpolizei Regensburg leitete aufgrund der durchgeführten Blockadeaktionen Ermittlungsverfahren wegen Nötigung gegen die beteiligten Aktivisten ein.
Darüber hinaus erstatteten zwei Bürger bei der Polizei Anzeige, da sie aufgrund der Blockaden und den damit einhergehenden Verkehrsbeeinträchtigungen bzw. -störungen notwendige medizinische Versorgungen von Angehörigen oder Patienten nicht wahrnehmen konnten.
Für den heutigen Dienstag, den 22.08.2023, sind ebenfalls derartige Protestaktionen angekündigt. Daher geht die Polizei davon aus, dass es erneut zu Verkehrsbeeinträchtigungen im Regensburger Stadtgebiet kommen kann.
Bericht: Polizeipräsidium Oberpfalz / Kripo Regensburg
