REGENSBURG. Am Samstag, 29. Januar 2022, fanden in Regensburg verschiedene Versammlungen statt, welche durch Kräfte des Polizeipräsidiums Oberpfalz mit Unterstützungskräften polizeilich betreut wurden. Diese verliefen größtenteils friedlich, es wurden jedoch mehrere Verstöße u.a. gegen die nun geltende Maskenpflicht festgestellt.
Von 11.00 Uhr bis 12.40 Uhr fand ein Autokorso zum Thema „Gegen die Maskenpflicht im Freien“ statt. Hieran nahmen insgesamt ca. 30 Fahrzeuge teil. Die Strecke verlief um die Innenstadt und störungsfrei.
Im Zeitraum von 13:30 Uhr bis 17:00 Uhr fand eine stationäre Versammlung am Dultplatz unter dem Motto „Keinen Meter für Verschwörungsideologien und Rechte“ statt. Es nahmen in der Spitze ca. 130 Personen teil. Hieraus bildete sich eine Spontanversammlung von ca. 100 Personen welche als sich fortbewegende Versammlung in die Innenstadt mit Ziel Domplatz gingen. Es kam zu keinen Störungen.
Zwischen 15:00 Uhr und 17:30 Uhr wurde ein Demonstrationszug unter dem Motto „Für freie Impfentscheidung“ abgehalten. Die sich fortbewegende Versammlung startete am Dultplatz, ging über die Oberpfalzbrücke in östliche Richtung und kehrte anschließend über die Frankenstraße wieder zum Ausgangsort zurück. Hieran nahmen in der Spitze ca. 1750 Personen teil. Auf die bei der Versammlung geltende Maskenpflicht wurde seitens der Polizei fortwährend mit Durchsagen und Laufschriften hingewiesen. Darüber hinaus kamen Kommunikationsbeamte zum Einsatz. Der überwiegende Teil der Versammlungsteilnehmer hielt sich an die Maskenpflicht. Es befanden sich auch zahlreiche Personen unter den Versammlungsteilnehmern, die eine Befreiung von der Maskenpflicht vorweisen konnten.
Bei 15 Versammlungsteilnehmern war polizeiliches Einschreiten hinsichtlich der Einhaltung der Maskenpflicht erforderlich, was eine Ordnungswidrigkeitenanzeige zur Folge hat. Weiterhin wurden der Verdacht eines Vergehens des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse sowie ein Vergehen nach dem Versammlungsgesetz zur Anzeige gebracht.
Im Zusammenhang mit der sich fortbewegenden Versammlung kam es insbesondere an Kreuzungen zu mehrminütigen Verkehrsbehinderungen.
Im Bereich der Innenstadt konnten mehrere Gruppierungen von Maßnahmenkritikern festgestellt werden. Hier kam es zu mehr als 80 Anzeigen nach der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15.BayIfSMV), weil die geltenden Kontaktbeschränkungen nicht eingehalten wurden. Aus einer dieser Gruppen heraus kam es im Rahmen einer Identitätsfeststellung zu einer Widerstandshaltung gegen Polizeibeamte. Hierbei wurde niemand verletzt.
Bericht: Polizeipräsidium Oberpfalz
