OB Cerny: „Umwelthilfe hat jeglichen Bezug zur Realität verloren“

Deutsche Umwelthilfe fordert kurzfristige Schaffung von Fahrradstraßen und die Einführung von Tempo 30 bis nächste Woche in Amberg

AMBERG. Bis zum 16. April, also innerhalb von nur fünf Werktagen, solle die Stadt Amberg Straßenflächen zu Fahrradspuren umwidmen und in Amberg die Höchstgeschwindigkeit innerorts auf 30 Stundenkilometer begrenzen – so lautet eine Forderung der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die am Dienstag, 7. April bei Oberbürgermeister Michael Cerny eingegangen ist.

„Es ist nicht nur vollkommen unrealistisch, auf diese Aufforderung in der Kürze der Zeit zu reagieren oder sie gar umzusetzen, es zeigt auch, dass die Deutsche Umwelthilfe jeglichen Bezug zur aktuellen Situation in Deutschlands Städten verloren hat“, so der Amberger OB. Selbstverständlich wird das Schreiben DUH an das zuständige Fachreferat weitergeleitet und zu gegebener Zeit beantwortet. Natürlich bleiben auch die Themen Fahrradwege und Fahrradstraßen weiterhin auf der Agenda der Kommunalpolitik, aber es gibt aktuell keinen Grund, auf eine solche Fristsetzung der Deutschen Umwelthilfe kurzfristig überhaupt zu reagieren.

„Die Deutsche Umwelthilfe scheint vollkommen zu ignorieren, dass sich viele Mitarbeiter in den Stadtverwaltungen aktuell um andere Themen kümmern müssen oder in den Führungsgruppen des Katastrophenschutzes aktiv sind“, macht der Oberbürgermeister deutlich. Hinzu komme, dass die Gremiensitzungen aufgrund der Corona-Pandemie derzeit auf ein Mindestmaß begrenzt werden mussten. „Ohne Zustimmung des Stadtrats oder zumindest eines Teils seiner Mitglieder können wir aber nichts dergleichen veranlassen“, so OB Michael Cerny, der selbst als Leiter des Krisenstabs der Stadtverwaltung fungiert und sich hier jeden Tag neuen Herausforderungen gegenübersieht, die gelöst werden müssen.

Zur Begründung verweist die Deutsche Umwelthilfe in ihrem Antrag beispielhaft auf die kolumbianische Hauptstadt Bogotá und den Berliner Stadtteil Friedrichshain-Kreuzberg. Hier habe es vorübergehend derartige Umwidmungen gegeben, um Verkehrsunfälle mit Fahrradfahrern zu reduzieren. Aus Sicht des Amberger Oberbürgermeisters handelt es sich hier um den billigen Versuch, in einer Krisenzeit langgehegte Wünsche der Deutschen Umwelthilfe an den politischen Gremien vorbei umzusetzen. Eine sinnvolle Verkehrswende kann jedoch nur gelingen, wenn sie mit Sachverstand geplant, in den Gremien sorgfältig diskutiert und auch mit breiter Akzeptanz umgesetzt wird. Auch daher fehlt dem Amberger OB jegliches Verständnis für den Antrag der Deutschen Umwelthilfe zu einer Zeit, in der viele andere Themen vorrangig bearbeitet werden müssen.

Bericht: Stadt Amberg