Foto: Judith Kleinhanß
OBERPFALZ. Das Polizeipräsidium Oberpfalz stellte am 13. August 2019 die Body-Cam als neues Einsatzmittel der Oberpfälzer Polizei vor. Die Einführung findet seit kurzem statt und wird in wenigen Tagen abgeschlossen sein. Polizeipräsident Zink betonte das primäre Ziel der Body-Cam: Schutz der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten im Einsatz.
Der Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Oberpfalz, Norbert Zink, stellte bei der heutigen Pressekonferenz die Entwicklungen der Gewalt gegen Polizeibeamte in der Oberpfalz im Jahr 2018 dar. „Mit 647 Fällen wurde im Jahr 2018 wieder ein neuer Höchststand in der Oberpfalz erreicht.“, berichtete Zink. „Dieser besorgniserregende Trend der letzten Jahre gab Anlass, die Ausrüstung der Polizei zum besseren Schutz der eingesetzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten weiter zu verbessern“. Im Zuge der bayernweiten Einführung werden seit Ende Juli 2019 rund 111 Body-Cams im Bereich des Polizeipräsidiums Oberpfalz ausgeliefert.
Wie das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration in seiner Pressemitteilung veröffentlichte, hat die Gewalt gegen Polizeibeamte im Jahr 2018 in Bayern um 4,8 Prozent auf 7.689 Fälle weiter zugenommen. In der Oberpfalz stiegen die Zahlen um 6,6 Prozent auf 647 Fälle (2017: 607). 1.475 Beamte, das entspricht etwa jedem zweiten Beschäftigten der Oberpfälzer Polizei, wurden im Jahr 2018 Opfer von Gewalt, 83,9 % davon im uniformierten Streifendienst. 214 Beamte sind auch körperlich verletzt worden. Die meisten Fälle (179) ereigneten sich innerhalb der Stadt Regensburg. Das entspricht etwa drei Taten pro Woche. 517 Tatverdächtige wurden insgesamt ermittelt. Von ihnen waren 89% männlich und 68,3% standen unter dem Einfluss von berauschenden Mitteln – hauptsächlich Alkohol.
Um diesem Trend effektiv entgegenzuwirken, wurden bereits im Jahr 2016 im Rahmen des Pilotierungsprojektes „Body-Cam“ bei ausgewählten Polizeidienststellen in Augsburg, München und Rosenheim, drei unterschiedliche Kameramodelle getestet. Die Einsätze der Body-Cam beschränkten sich dabei ausschließlich auf sogenannte gefährliche Orte und kritische Einsatzsituationen. Eine wissenschaftliche Begleitung des Projektes erfolgte durch die Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern – Fachbereich Polizei. Zusammenfassend konnte dabei festgestellt werden, dass die Body-Cam u.a. die Chancen für eine eskalationsfreie Einsatzbewältigung erhöht und dadurch einen signifikanten Beitrag zum Schutz der Polizeibeamten leisten kann. Polizeipräsident Zink betonte, dass er sich diese positiven Aspekte durch die Einführung der Body-Cam auch für die Oberpfälzer Polizei verspricht.
Das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, beauftragte aufgrund des erfolgreich verlaufenden Pilotprojektes das PP München mit dem Projekt Einführung der Body-Cam. Ziel ist hierbei jedoch keine flächendeckende Aufzeichnung sämtlicher Polizeieinsätze, sondern der bessere Schutz für die Einsatzkräfte der Polizei. Durch die Neufassung des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes im Jahr 2018 wurde eine klare gesetzliche Regelung für die Fertigung von Bild- und Tonaufzeichnungen mittels einer Body-Cam geschaffen.
Der Einführungsverantwortliche des Polizeipräsidiums Oberpfalz, Polizeirat Manfred Vormittag, erklärte, dass das Polizeipräsidium Oberpfalz seit Ende Juli 2019 alle Schutz- und Verkehrspolizeiinspektionen in ihrem Zuständigkeitsbereich sukzessive mit Body-Cams ausstattet. Jeder dieser Dienststellen steht dann ein gewisser Pool zur Verfügung. Eine persönliche Ausstattung eines jeden Beamten erfolgt nicht.
Für den Einsatz der Kameras im täglichen Dienstbetrieb werden die Einsatzkräfte, sowohl in technischer und einsatztaktischer, als auch in rechtlicher Hinsicht, umfassend geschult. Die Beamtinnen und Beamten haben die Möglichkeit, die Kamera in entsprechenden Einsatzsituationen aus präventiven Aspekten zu aktivieren, um dadurch bereits eine deeskalierende Wirkung zu erzielen. Sofern Aufzeichnungen gefertigt werden, kann dies auch ganz erheblich zur beweiskräftigen Aufklärung und Verfolgung von Straftaten beitragen.
Die gelben Kameras werden ausschließlich von uniformierten Einsatzkräften offen getragen und sind durch zusätzliche Hinweisschilder „VIDEO/AUDIO“ deutlich erkennbar. Die Aktivierung und Aufzeichnung der Kamera wird mit farbigen LEDs und einem akustischen Signal angekündigt. Zusätzlich erfolgt durch den kameraführenden Beamten ein verbaler Hinweis zu Beginn einer Aufzeichnung.
Polizeirat Vormittag erläuterte auch die rechtlichen Aspekte im Zusammenhang mit dem Body-Cam-Einsatz. Er führte u.a. aus, dass die Speicherung der Aufzeichnungen lokal und verschlüsselt auf dem jeweiligen Server der Dienststelle erfolgt. Die Löschung der Daten findet automatisiert bereits nach 21 Tagen statt, es sei denn, die Aufnahmen werden im Rahmen eines Beschwerde- oder Strafverfahrens benötigt und deshalb vorher gesichert.
Der Echtbetrieb der Body-Cam wurde im Anschluss durch eine Polizistin und einen Polizisten vorgeführt. Hierbei wurde die Trage- und Funktionsweise der Kameras demonstriert und die aufgezeichneten Videosequenzen vorgespielt.
Bericht: Polizeipräsidium Oberpfalz
