Regierung der Oberpfalz gibt Mittel aus dem Bayerischen Finanzausgleichsgesetz frei
HAHNBACH. Für die Generalsanierung des Hallenbades erteilte die Regierung der Oberpfalz dem Markt Hahnbach im Landkreis Amberg-Sulzbach die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn.
Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf 1.967.000 Euro. Insgesamt kann mit einer Zuweisung in Höhe von 980.000 Euro aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat gerechnet werden (Art. 10 BayFAG). Die Gelder stammen aus dem bayerischen Staatshaushalt und wurden vom Bayerischen Landtag zur Verfügung gestellt.
Anmerkungen zu den „Fördertöpfen“
Art. 10 BayFAG
Der Freistaat Bayern gewährt im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs mit vom Bayerischen Landtag bewilligten Haushaltsmitteln an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse zum Bau von Schulen (einschließlich schulischer Sportanlagen) zum Bau und zur Einrichtung von beruflichen Schulen, zum Bau von anerkannten Kindertageseinrichtungen und sonstigen öffentlichen Einrichtungen.
Bericht: Regierung der Oberpfalz
